Was sind die Gründe des Nahost- Konflikts? Wie stark ist der der Antisemitismus in der deutschen Bevölkerung verankert? Wie funktioniert das Zusammenleben von Juden und Palästinensern in Israel? Diesen und vielen weiteren Fragen stellten sich die Jusos Sachsen- Anhalt am Wochenende vom 30.03- 01.04 2012 in der Wernigeröder Jugendherberge. Neben Jutta Dick von der Moses- Mendelssohn- Akademie konnten auch Florian Eisheuer von der Amadeu- Antonio- Stiftung sowie der Israelexperte Holger Schmidt als Referenten gewonnen werden, die den 22 anwesenden Jusos Rede und Antwort standen.

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Am Samstag den 10. März 2012 organisierten die „Freien Nationalisten aus Anhalt-Bitterfeld und Dessau", um die NPD-Kreisrätin und ehemalige NPD-Landesvorsitzende Karola Holz, wie jedes Jahr einen Aufmarsch anlässlich der Bombardierung Dessaus am 7. März 1945. Nachdem bereits in den letzten Jahren ein Rückgang der beteiligten Rechtsextremisten zu spüren war, wurde der Wert aus dem letzten Jahr dieses Mal erneut unterboten.

Den 120 Neonazis stellte sich das Bündnis „Gelebte Demokratie statt brauner Ungeist" entgegen, welches mit bunten Bühnenprogramm den vielen trotz Regen erschienenen engagierten Bürgerinnen und Bürgern vor dem Bahnhof das Warten auf die nur zögerlich eintreffenden Rechten erleichterte. Neben dem Musikprogramm gab es Redebeiträge von Vertretern aus Politik und Kultur sowie dem Führer Storch Heinar, welcher es sich nicht nehmen ließ vor Ort persönlich nach dem Rechten zu sehen und sich ein Bild der „nationalen Opposition" zu machen.

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„Der einstmals größte Nazi- Aufmarsch Europas ist zu deren größter Niederlage geworden. Diese Entwicklung wird uns in unserem Engagement gegen andere rechte Aufmärsche bestärken", bilanziert Kai Dethloff, stellvertretender Koordinator des Juso- Landesarbeitskreises „gegen Rechtsextremismus" die Geschehnisse der letzten Woche in Dresden.dd2012

Seit den Neunziger Jahren hat sich der Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 für die rechte Szene zunehmend zum wichtigsten Aufmarsch des Jahres entwickelt. Als Reaktion auf diese Instrumentalisierung des Gedenkens an die Opfer organisierte sich ein breites Spektrum aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft, die es sich jedes Jahr erneut zum Ziel gesetzt haben, den Trauermarsch der Nazis durch zivilen Ungehorsam zu verhindern. Nach anfänglichen Schwierigkeiten und Misserfolgen gelang es in den letzten beiden Jahren den Aufmarsch der Rechten weitestgehend zu stoppen.

Als Reaktion auf diese Niederlagen nahmen die Beschwerden über die Siege der Gegendemonstranten in den rechten Szene- Foren zu, während den Verantwortlichen der Aufmärsche abwechselnd Unfähigkeit, Feigheit oder „Kollaboration mit dem Feind" vorgeworfen wurde und die Anzahl der aufmarschwilligen Neonazis sank von 8.000 im Jahre 2010 auf Null am 18. Februar 2012.Am vergangenen Montag versuchten noch 1.600 Rechte ein letztes Mal die Oberhand zu gewinnen, mussten ihre Route aber derart stark verringern, dass selbst eingefleischte Nazis den 13. Februar 2012 als Niederlage werten mussten.

Aufgrund dieser Niederlagen verzichteten die Rechtsextremen am Samstag auf jegliche Veranstaltungen in Dresden und trotz der Ankündigung Deutschlandweit dezentrale Trauermärsche abzuhalten, ist es zu keinen ernstzunehmenden Aktionen der Rechten gekommen.

So konnten an dem Wochenende mehrere tausend Bürger dem Aufruf des Bündnisses „Dresden Nazifrei" folgen und bei mildem, sonnigen Wetter und bester Stimmung in aller Ruhe in Dresden ein klares Zeichen setzen gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz, Rassismus sowie auch gegen den zweifelhaften Umgang der sächsischen Behörden mit der rechtsextremen Gefahr und der Kriminalisierung von Personen, die sich friedlich gegen diese Bedrohung stellen wollen.

„Das Fazit des Tages: Dresden erfolgreich. Dessau- Roßlau, wir kommen!" verspricht Dethloff abschließend.

 

Am vergangenen Samstag organisierte die rechtsextreme „Initiative gegen das Vergessen” wie auch in den vergangenen Jahren erneut einen Aufmarsch, um das Gedenken der Opfer der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 für ihre Zwecke zu missbrauchen. Auch wenn es nicht gelang den Aufmarsch der knapp 1200 Nazis zu verhindern, zeigten sich die Jusos angesichts der verstärkten Mobilisierung innerhalb der Magdeburger Zivilgesellschaft mit dem Tag zufrieden.

„Wir danken den 10.000 Menschen, die aus ganz Sachsen-Anhalt nach Magdeburg kamen um an den Gegenveranstaltungen zum Aufmarsch teilzunehmen“, so Martin Kröber, Koordinator des Juso-Landesarbeitskreises „Gegen Rechts“. „Sie setzten damit ein klares Zeichen gegen das menschenverachtende Weltbild der Neonazis und gaben den Nazis zu verstehen, dass sie in Magdeburg und in ganz Sachsen-Anhalt nicht erwünscht sind!“ Besonderen Dank sollte nach Meinung der Jusos an den KanTe e.V. gehen, der die „Junge Meile“ mit ihrem Kulturprogramm organisiert hat.

Die mittlerweile 4. „Meile der Demokratie“, ist ein Zusammenschluss von 170 Organisationen aus den Bereichen Sport, Politik, sowie den Sozialverbänden, kirchlichen Organisationen und Schulen. Sie nutzten die Gelegenheit sich mit Informationsständen sowie verschiedenen Programmen und Aktionen der breiten Öffentlichkeit im Rahmen eines Straßenfestes vorzustellen.

Neben der Meile der Demokratie beteiligten sich die Jusos auch an der Mahnwache vor der Synagogengemeinde am Neustädter Bahnhof. "Es war uns wichtig, mit dieser Aktion unsere Solidarität mit den jüdischen Mitbürgern Magdeburgs auszudrücken!"

„Rechtsextremismus ist nicht nur ein parlamentarisches Problem, auch wenn viele Politiker es leider immer wieder darauf reduzieren. Rechtsextremismus ist ein gesellschaftliches Problem, das trotz Wahlniederlage der NPD bei der Landtagswahl 2011 nicht gebannt ist“, warnt Kröber. „Und damit steht für die Jusos Sachsen-Anhalt auch die nächste Veranstaltung fest: Wenn Dresden-Nazifrei ruft, sind wir dabei!“

Am 22. Juli wurde Norwegen von einem Massaker erschüttert, als ein fundamentalistischer Attentäter mit guten Kontakten zur rechten Szene einen Doppelanschlag im Osloer Regierungsviertel und auf der Insel Utøya verübte.

Aus Solidarität mit den Hinterbliebenden und in Andacht an die Opfer, organisierten die Jusos Magdeburg in Zusammenarbeit mit der „Sozialistischen Jugend Deutschland - Die Falken“ am Dienstagabend des 26. Juli 2011 eine Mahnwache auf dem Magdeburger Domplatz. Unser Gedenken gilt den über 70 Toten der Attentate, unter denen sich zahlreiche norwegische Genossen der sozialdemokratischen Jugendorganisation „Arbeidernes Ungdomsfylking“ befanden, die auf Utøya ihr jährliches Sommerlager veranstalteten.

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